Professor Dr. Michael Hüther, Direktor Institut der deutsche Wirtschaft Köln, informierte anlässlich einer Pressekonferenz über „Geistiges Eigentum in der globalisierten Wirtschaft“: Deutsche Unternehmen und Erfinder melden inzwischen zwei von drei Patenten im Ausland an. Dabei steht China im Vordergrund. 2008 haben deutsche Firmen dort zehnmal so viele Patente eingereicht wie Mitte der 1990er Jahre.  Hatte in den Jahren davor China Patente nicht respektiert, so änderte sich das, nachdem die WHO bezüglich des Patentrechts äußerst restriktive Bedingungen stellte, damit China in die WHO aufgenommen werden konnte. Patente sind eine notwendige Voraussetzung, um in ausländischen Märkten – auch in Asien – technologische Erfindungen erfolgreich und exklusiv vermarkten zu können. Es ist jedoch erforderlich, dass zum Schutz vor Nachahmern die Unternehmen ihre Erfindungen in jedem einzelnen Land anmelden müssen. Das führt zu hohen Kosten. So kostet z. B. ein in 13 europäischen Ländern für zehn Jahre gültiges Patent durchschnittlich knapp 30.000 Euro, davon entfallen allein knapp 8.000 Euro auf Übersetzungen in die jeweilige Landessprache. Europa braucht also ein Gemeinschaftspatent, das nur noch auf Englisch, Deutsch oder Französische beantragt werden muss. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Europäische Patentamt (EPA) orientieren sich bei der Prüfung und Vergabe von Patenten an strengen Qualitätsstandards – mit der Folge, dass weniger als die Hälfte der angemeldeten Patente auch erteilt werden, während das amerikanische Patentamt durch die Anmeldung teilweise seltsamer Patente überlastet und dadurch eine gründliche Prüfung nicht gewährleistet ist. China ist infolge eines deutlich verbesserten Schutzes von geistigem Eigentums und einer stark gewachsenen Bedeutung für den deutschen Export zu einer Top-Adresse für deutsche Patentanmeldungen geworden, zumal die Prüfer des dortigen Patentamts in Deutschland ausgebildet wurden. Der Schutz des geistigen Eigentums ist in der globalisierten Wirtschaft zunehmend ein wichtiger Wirtschaftsfaktor geworden. Es wäre also an der Zeit, ein Gemeinschaftspatent einzuführen, das in der gesamten Europäischen Union gilt und auch eine einheitliche Patentrechtsprechung zu etablieren.

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Ein Beitrag für ReiseTravel von Edelgard Richter / Dela Press.

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