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„Im Kampf gegen die Corona-Epidemie setzt Markus Söder für ganz Deutschland neue Maßstäbe“ betont Prof. Dr. Markus C. Kerber
COVID-19 Corona: Nachdem der Bundesgesundheitsminister, bekannt für sein Selbstbewusstsein und seinen vollmundigen Optimismus, die Ausbreitung, der Corona-Epidemie in Deutschland falsch eingeschätzt hatte, dämmerte der öffentlichen Gewalt sehr schnell, dass man den Ausnahmezustand nicht länger verdrängen könne.
Doch obwohl die Zahlen eine deutliche Sprache sprachen, durften Karnevalsumzüge und Fußballspiele weiterhin stattfinden. Keiner der deutschen Landesfürsten - am allerwenigsten die rheinische Frohnatur Laschek - wollte den lieben Mitbürgern ungemütliche Zustände zumuten. Während die Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland weiterhin ungeschützt vor Viruseindringlingen dalagen, sorgten die relativ wenigen Infizierten dafür, dass sich der Virus durch die Nachlässigkeit der Parteipolitiker schnell verbreitete.
Mittlerweile berät die Kanzlerin mit den Länderfürsten über weitgehende Kontaktsperren, um wenigstens die Ausbreitung des Virus in seiner exponentiellen Geschwindigkeit zu bremsen.
Das unwürdige Nebeneinander und Gegeneinander von Landesfürsten, die nur auf ihre Beliebtheit schielen, aber nicht auf das Wohl des Gesamtstaates im Auge haben, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand des deutschen Föderalismus.
Viele Parteipolitiker, die meinen das öffentliche Wohl gepachtet zu haben, halten es mit der Devise: In Demokratien dürfen dem Volk unangenehme Nachrichten - auch wenn sie wahrheitsgemäß sind - nicht nahegebracht werden. Fast wie in der Volksrepublik China ..... Nur einer unter den Landesfürsten reagierte schnell und verhältnismäßig.
Mit gefeilter Rhetorik und in geschliffenem Stil erklärte Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, seinen Mitbürgern, warum eine Ausgangssperre unvermeidbar sei.
Angesichts der Nähe zum österreichischen Ausbreitungsgebiet und im Lichte der in Bayern besonders schnell steigenden Zahlen von Virusinfizierten hatte Söder keine andere Wahl.
Die Quittung für seinen Alleingang bekam er postwendend von der Bundesregierung.
Das Infektionsgesetz soll unter Federführung des bislang auf tragische Weise erfolglosen Bundesgesundheitsministers schnell geändert werden. Den Ländern sollen Kompetenzen genommen, dem Bund sollen neue Kompetenzen bei der Seuchenbekämpfung eingeräumt werden. Der Hergang der bisherigen Krise dürfte für eine andere Gangart sprechen.
Wenn Söder nicht durch seinen mutigen Schritt ein Beispiel gegeben und mit viel Zivilcourage unpopuläre Maßnahmen ergriffen hätte, würden die anderen Länderfürsten wahrscheinlich immer noch auf Trippelschritten sich dem Ausnahmezustand, in dem wir uns faktisch befinden, nähern. Ihn und die wenigen gut regierten deutschen Länder durch eine Zentralisierung von Bundeskompetenzen im Infektionsgesetz abzustrafen, ist widersinnig. Gerade die Inhaber der Bundesgewalt - allen voran Herr Spahn - müssten sich für ihre kardinalen Fehlleistungen schämen: Sie gefährden nicht nur das Leben vieler, sondern haben die deutsche Volkswirtschaft in eine verwerfungsartige Situation gebracht. Derweil versucht Minister Spahn, Demut zu bekunden, ließ in einem Gespräch mit BUNTE, deren Hauptstadt-Büroleiter sein Ehemann Daniel Funke ist, verlauten, dass seine Geburtstagsparty für den 16. Mai abgesagt sei. Inmitten der Staatskrise scheint der exhibitionistische Narzissmus keine Grenzen zu kennen.
Gottes Segen und Preußisches Fortune auf allen Ihren Wegen
Von Prof. Dr. Markus C. Kerber
Preußische Gesellschaft (HILTON Hotel) Mohrenstraße 30, D-10117 Berlin. 030202302941. www.preussen.org
„Im Übrigen bin ich der Meinung, dass wir einen Freistaat Preußen errichten müssen.“
Gottes Segen und Preußisches Fortune auf allen Ihren Wegen
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